Gerhard Rehbein: Erfolgreiche Sachpolitik ist Basis des kommunalpolitischen Programms

(Brk.-) „Die Fortsetzung der erfolgreichen und bürgernahen Sachpolitik für unsere Stadt zieht sich als Leitfaden durch alle Bereiche unseres kommunalpolitischen Programms“ sagte CDU-Parteivorsitzender Gerhard Rehbein nach dessen Verabschiedung durch die Mitgliederversammlung der CDU Bruchköbel im Bürgerhaus. Gerhard Rehbein, Bürgermeister Günter Maibach und Fraktionsvorsitzender Reiner Keim hatten zuvor die Schwerpunkte des Programms für die nächste Wahlperiode vorgestellt und weitere Anregungen aus den Reihen der Mitglieder aufgenommen. „Unsere Arbeit für die Familien, der Sicherheit und Ordnung, sowie für die Lebensqualität der Bürger in Bruchköbel wird innerhalb unserer Stadt anerkannt und von vielen Außenstehenden als Vorbild angesehen“ legte Günter Maibach Wert darauf, dass die CDU mit der von ihr gestalteten Politik ein positives Ergebnis vorlegen könne.

„Kinder sind unsere Zukunft und deshalb werden wir die familienfreundliche Politik in der Stadt fortsetzen“ stellte Bürgermeister Maibach einen Programmschwerpunkt vor. So soll die Vielfalt der Kindergärten und Schulen mit staatlichen und christlichen Einrichtungen weiter gefördert und die Kindertagespflege weiter ausgebaut werden. Dies soll mit weiteren Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren und Grundschulkinder durch alterserweiterte Gruppen in Kindertagesstätten bzw. im Hort und einem gesteigerten Leistungsangebot geschafft werden. „Parallel muss personell- und räumlich weiter ausgebaut werden“.

„Recht, Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz und das ehrenamtliche Engagement als Grundlage des Zusammenlebens in Bruchköbel sind bei uns weiterhin gut aufgehoben“ stellte Gerhard Rehbein heraus. „Die Vereine und Feuerwehren werden auch in Zukunft von uns gefördert und unterstützt“. „Die CDU hat dafür gesorgt, dass insbesondere die notwendigen Investitionen in diesen Bereichen getätigt wurden: Sei es der Neubau einer Sporthalle, Grünanlagen oder besonders bei Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge der Feuerwehren, bzw. der Anbau an das Gerätehaus Roßdorf. Darüber hinaus setzen wir uns für den Neubau des Gerätehauses Oberissigheim ein“, so der Parteichef und Stadtrat weiter. Darüber hinaus soll als dauerhaftes Programm und permanente Aufgabe das Bürgersteigprogramm fortgeführt und durch organisatorische Veränderungen die Effizienz des Bauhofes weiter gefördert werden. „Wir bekennen uns nachhaltig zum Bauhof, weil die dort Arbeitenden für Sauberkeit, Pflege und Schönheit in unserer Stadt verantwortlich sind und dies in einem sehr hohen Maße zur Zufriedenheit aller Bürger und Vereine und Institutionen auch ausführen“ sagte Fraktionsvorsitzender Reiner Keim für die CDU zur Zukunft des Bauhofs und ergänzt, dass man sich auch nunmehr für die Dorferneuerung Niederissigheim stark macht. Mit dem erfolgreichen Stadtmarketing als Grundlage soll der Gewerbestandort weiter gefördert und die Wirtschaftsförderung ausgebaut werden. „Die Lebendigkeit der Innenstadt und die Schaffung und Erhaltung attraktiver Angebote und Arbeitsplätze ist nur in Zusammenarbeit mit den örtlichen Gewerbetreibenden und unserem Stadtmarketing zu betreiben“ sagte Fraktionsvorsitzender Reiner Keim. „Bruchköbel hat dazu als attraktiver Standort und als beliebtester Wohnstandort im Altkreis Hanau beste Voraussetzungen“ unterstützte auch Stadtrat Volker Schadeberg die Vorstellungen einer verstärkten Wirtschaftsförderung, die sich mit Eigeninitiative der Unternehmen und Unterstützung der Stadt auch über den Einzelhandelssektor hinaus erstrecken solle. Zu einer attraktiven Stadt tragen auch eine gute Sicherheitslage und das damit verbundene Sicherheitsgefühl bei. „Wir wollen deshalb den Polizeiposten der Polizei weiter finanziell unterstützen, perspektivisch weiter eine Ansiedlung der Polizeistation Hanau II und eine Stärkung der städtischen Ordnungspolizei“ sagte Gerhard Rehbein zu den bisherigen Erfolgen. So sei die Zahl der Wohnungseinbrüche stark rückläufig. Zusammen mit dem Projekt „LEON“ und der bereits beschlossenen Gefahrenabwehrsatzung sehe man Bruchköbel zur Erhöhung und Erhaltung der Sicherheit für die Bürger gut aufgestellt.

„Die Konzentration unseres Kommunalwahlprogramms auf realistische Ziele geht einher mit der Konsolidierung der Finanzen der Stadt“ fasste CDU-Fraktionsvorsitzender Reiner Keim die nach der Diskussion der Finanzlage erfolgte Verabschiedung der Inhalte christdemokratischer Politik für die Jahre 2011 bis 2016 zusammen. So will die CDU durch Sparen, also Senkung von Ausgaben, den massiv durch Bund und Land verursachten Einnahmeminderungen entgegenwirken. „Für den Erhalt und Ausbau vorhandener Strukturen müssen aber natürlich Investitionen erfolgen. Wir wollen aber nicht, dass die Bürger durch Gebührenerhöhungen zusätzlich belastet werden“ will sich die CDU Bruchköbel für den Erfolg in der Zukunft einsetzen, „darüber hinaus wird es mit uns aber keine millionenschwere Ausgaben zu Lasten unserer Enkelkinder geben. Wenngleich wir mit dem Schwimmbad einen Freizeitfaktor erhalten wollen und werden, wird es aber angesichts der angespannten Haushaltslage ein klares `Nein` zum Schwimmbad-Neubau geben. Hier sehen wir nämlich eher andere Prioritäten für die Stadt“, sind sich abschließend Parteivorsitzender Gerhard Rehbein und Fraktionsvorsitzender Reiner Keim einig. Weitere Informationen unter www.cdu-bruchkoebel.de